Rechtsprechung
| LSG Bayern, 29.01.2003 - L 12 KA 62/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abrechenbarkeit der EBM-Nr.451; Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung als Facharzt für Orthopädie; Gewährleistung einer postoperativen Analgesie
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 21.02.2001 - S 38 KA 3192/99
- LSG Bayern, 29.01.2003 - L 12 KA 62/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 13.05.1998 - B 6 KA 34/97 R
Vertragszahnarztrecht - Anwendung - gebührenordnungsrechtliche …
Auszug aus LSG Bayern, 29.01.2003 - L 12 KA 62/01
Er trägt vor, nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 13. Mai 1998, Az.: B 6 KA 34/97 R) sei eine vom Wortlaut abweichende Interpretation der Leistungslegende einer Gebührenordnungsziffer nur in ganz engen Grenzen zulässig, um mit ihrer Hilfe den Wortlaut eindeutig darzustellen.Obgleich bei der Auslegung der Leistungsziffern des EBM den Gerichten äußerste Zurückhaltung auferlegt ist, ist eine systematische Interpretation im Sinne einer Gesamtschau, der im inneren Zusammenhang stehenden Gebührenregelungen zur Klarstellung des Wortlauts der Leistungslegende zulässig (vgl. BSG, Urteil vom 13. Mai 1998, Az.: B 6 KA 34/97 R = SozR 3-5555 § 10 Nr. 1 m.w.N.).
- BSG, 12.12.2001 - B 6 KA 88/00 R
Vertragsarzt - Abrechnung - Anästhesie bei Schultergelenksoperation - Anästhesie …
Auszug aus LSG Bayern, 29.01.2003 - L 12 KA 62/01
Dieser Absatz hat folgenden Wortlaut: "Bei primärer Anwendung mehrerer Anästhesie- und/oder Narkoseverfahren nebeneinander ist nur die höchstbewertete Leistung berechnungsfähig, sofern die unterschiedlichen Verfahren die Analgesie in demselben Versorgungsbereich zum Ziel haben." Diese Präambel bezieht sich sowohl auf den Abschnitt I. "Anästhesieen zur Schmerztherapie" des Kapitels D, der seinerseits über eine weitere eigene Präambel verfügt, als auch auf den hier einschlägigen Abschnitt II., der die Anästhesien/Narkosen bei operativen Eingriffen betrifft (vgl. BSG, Urteil vom 12. Dezember 2001, Az.: B 6 KA 88/00 R = SozR 3-5533 Nr. 443). - LSG Niedersachsen, 01.11.2000 - L 3/5 KA 80/99
Auszug aus LSG Bayern, 29.01.2003 - L 12 KA 62/01
Darunter versteht man die von vornherein geplante Anwendung mehrerer Verfahren für die Bewusstseins- bzw. Schmerzausschaltung (vgl. LSG-Niedersachsen, Urteil vom 1. November 2000, Az.: L 3/5 KA 80/99 unter Hinweis auf Wezel/Liebold, Handkommentar EBM und GOÄ, Stand 01.01.1996).